Donnerstag, 04.03.2021 * 19 Uhr
Video-Veranstaltung
Leider immer noch nur am Bildschirm: Hebels aktuelle Stunde
Ein Rückblick auf die Politik der jüngsten Zeit
Stephan Hebel
(Foto:Alex Kempf)
Keine Frage: Auch diesmal wird die Pandemie bzw. der Umgang mit ihr ein zentrales Thema der „Aktuellen Stunde“ sein. Die im vergangenen Sommer verkündeten Hoffnungen, dass mit dem Einsatz von Impfstoffen das Schlimmste überwunden sein werde, erweisen sich als trügerisch. Die politischen Instanzen vermitteln den Eindruck, als wären sie auch noch nach einem Jahr von der Lage überfordert. Etliche der verhängten Zwangsmaßnahmen sind nur schwer nachvollziehbar, die gelieferten Begründungen oft schwach.
Die Angst vor der Zukunft, der Verdruss über die Einschränkungen und die Kritik daran nehmen zu – nicht nur aus der rechten und esoterischen Ecke. Dafür gibt es gute Gründe, denn offenbar hat die Politik die Zeit im Sommer und Herbst nicht genutzt, um sich besser auf die „zweite Welle“ vorzubereiten. Auch zeigt sich eine beunruhigende Tendenz zu autoritären Maßnahmen.
Umso dringender müssen grundlegende Fragen gestellt werden: Wo werden Wirtschaftsinteressen vor den Gesundheitsschutz gestellt? Wurden wirklich Lehren aus den Erfahrungen – zum Beispiel mit den Schlachthöfen – gezogen? Wie kann es sein, dass Pharmakonzerne zugesagte Lieferungen verweigern?
Bei alldem darf der Blick auf andere Skandale und über die Grenzen des Landes nicht vergessen werden. In den USA hat Joseph Biden zwar die Wahl gewonnen, aber die Bedrohung von ganz rechts ist nicht gebannt. Die neue US-Regierung will den aggressiven Kurs in der Außenpolitik fortsetzen. Die NATO will noch mehr aufrüsten, die deutsche Regierung will Kampfdrohen anschaffen und weigert sich, das Verbot von Atomwaffen anzuerkennen. Die Kriege im Jemen und in Syrien gehen weiter, ebenso das Sterben von Flüchtenden im Mittelmeer und im Atlantik.
Und dann gibt’s da noch den drohenden Klimakollaps: Die sterbenden Wälder wirken wie ein Menetekel, ein vierter Hitzsommer in Folge ist nicht ausgeschlossen. Die Bedrohung durch den Rechtsextremismus hält an und wird weiterhin von den politisch Verantwortlichen nicht oder nicht genug ernst genommen. Auch in der EU wächst der Einfluss der reaktionären und chauvinistischen Kräfte – teils sogar in den Regierungen.
Aber es gibt auch positive Entwicklungen. Im Dannenröder Forst haben die Protestierenden den Aberwitz einer Verkehrspolitik entlarvt, die Wald für einen Autobahnbau abholzen lässt. In Belarus konnte die bewundernswerte Hartnäckigkeit der Menschen Lukaschenko zwar nicht aus dem Amt jagen, sie hat ihn aber deutlich geschwächt und könnte eine Warnung an andere Despoten sein. Auch in Myanmar und in der Türkei beweisen Protestierende großen Mut. In Argentinien sind Abtreibungen legalisiert worden – anders als in Deutschland, wo die Strafparagraphen 218 und 219 weiter gelten.
Stephan Hebel beleuchtet im Club Voltaire das Geschehen der jüngsten Zeit, fragt nach den Interessen, die die Politik bestimmen, und diskutiert mögliche Alternativen. Seine vierteljährliche „Aktuelle Stunde“ wird fortgesetzt, muss allerdings weiterhin als Videostream stattfinden. Die bisherigen Veranstaltungen haben gezeigt, dass das gut klappt. Analysen und Argumente lassen sich auch auf diesem Weg entwickeln und diskutieren.
Stephan Hebel war stellvertretender Chefredakteur der „Frankfurter Rundschau“ und schreibt dort heute als politischer Autor. Er ist häufiger Gast im Presseclub von WDR/ARD und war bis Ende 2020 ständiges Mitglied in der Jury für das Unwort des Jahres. Seine politischen Bücher erreichen hohe Auflagen. (Zuletzt ist erschienen: Merkel. Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft. Westend Verlag, Frankfurt am Main, 128 Seiten, 14 Euro)
„Hebels aktuelle Stunde“ erfolgt in Zusammenarbeit von Club Voltaire und „Frankfurter Rundschau“.
Teilnahmelink
https://conf.ccc-ffm.de/b/clu-4mt-jrq
Zuletzt bearbeitet am: 04.03.21
Sonntag, 21.03.2021 * 11 Uhr
Video-Veranstaltung
Matinee
Patente töten
Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente
Corona trifft uns alle, aber nicht alle gleich. Der so rasch entwickelte
Impfstoff ist knapp und teuer. Er kommt vor allem denen zu Gute, die
Geld, Einfluss und Macht haben. Von globaler Solidarität kann in der
Pandemie keine Rede sein. Eine Ursache für die Ungerechtigkeit ist das
Patentsystem. Es ist auf Gewinnmaximierung ausgerichtet und nicht auf
Erforschung und Entwicklung lebensrettender Medikamente und deren
gerechte Verteilung. Deswegen haben sich Nichtregierungsorganisationen
aus über 30 Ländern zusammengeschlossen zur Aktion: „Patente garantieren
Gewinne und töten Menschen“. Sie fordern eine Aufhebung des
Patentschutzes nicht nur für die neuen Corona-Impfstoffe, sondern für
alle unentbehrlichen, lebensrettenden Medikamente. Arzneimittel müssten
als globale öffentliche Güter behandelt und die Macht von
Pharmakonzernen begrenzt werden. An der Aktion beteiligt ist auch die
Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international.
Über Details der Forderungen und mögliche Erfolgsaussichten informiert
Anne Jung, Gesundheitsreferentin und Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit
von medico international.
Mit Anne Jung, medico international
Moderation: Ulrike Holler
Zuletzt bearbeitet am: 11.03.21
Donnerstag, 25.03.2021 * 19 Uhr
Video-Veranstaltung
Elektronische Patientenakten (ePA) und Telematik 2.0
Seit dem 1. Januar 2021 sind die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, jedem Versicherten auf Antrag eine elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung zu stellen. Die Werbung dafür hat bei allen Krankenkassen begonnen. In Wirklichkeit ist diese Patientenakte derzeit eine Luftnummer. In sie können derzeit Ärzte weder schreiben, noch sie lesen. Einzig die Patientinnen und Patienten sollen eigene Gesundheitsinformationen darin speichern.
Gleichzeitig steht die nächste technische Generation angeblich in den Startlöchern. Die Gematik, die staatliche Betriebsgesellschaft des deutschen Gesundheits-Datennetzes, propagiert die "Telematik 2.0", die ohne Konnektoren und Gesundheitskarten funktionieren soll. In diese Richtung geht auch der Regierungsentwurf zum "Digitale Versorgung und Pflege - Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)" aus dem Hause Spahn.
Die Mehrzahl der Versicherten fühlt sich nicht ausreichend informiert bzw. hat viele Fragen zu Sinn und Nutzen der Telematik-Infrastruktur und der Elektronischen Patientenakte, aber auch zu den bisherigen Kosten und den künftig neu entstehenden.
Der Jurist und Datenschutzberater Jan Kuhlmann, Vorsitzender des Vereins "Patientenrechte und Datenschutz e.V." wird dazu einen kurzen Vortrag halten (maximal 30 Minuten) und steht danach für Fragen zur Verfügung.
Es handelt sich um die Fortsetzung einer Veranstaltungsreihe zur digitalen Transformation des Gesundheitswesens, die am 04.02.2021
https://tube.tchncs.de/video-channels/egk/videos begonnen wurde und monatlich an jedem letzten Donnerstag im Monat fortgesetzt werden soll.
Technische Hinweise für die Teilnehmer*innen der OnlineVeranstaltung:Das Gelingen einer Online-Veranstaltung ist immer auch abhängig von der Qualität der Online-Verbindung und der verwendeten technischen Ausstattung. Einige wenige grundsätzliche Tipps dazu:
- Stoppen Sie für die Zeit der Teilnahme an der Online-Konferenz andere intensive Daten-Verbindungen wie Verbindungen zu Streaming Portalen (YouTube, Netflix, usw.) oder große Downloads, etc.
- Auch wenn WLAN in der Regel gut funktioniert: Schließen Sie – wenn möglich – Ihren Laptop, PC etc. per LAN Kabel an den Router an. LAN-Verbindungen sorgen in der Regel für weniger Störungen bei Ton und Bild.
- Bei mobiler Verbindung: Vermeiden Sie möglichst weitere Verbindungen.
Zuletzt bearbeitet am: 19.03.21
Samstag, 27.03.2021 * 14 Uhr
Video-Veranstaltung
Linkes Forum
Webinar "Verkehrswende statt E-Auto!"
Das Netzwerk Ökosozialismus, die Ökologische Plattform DER LINKEN (ÖPF) und das Linke Forum Frankfurt laden ein.
Ohne Verkehrswende keine Klimawende! Der Verkehr trägt zu etwa 20 % unmittelbar zum CO2-Ausstoß bei. Doch darüber hinaus ist zu bedenken: Bereits die Produktion eines Autos und die erforderliche Infrastruktur verschlingen erhebliche Mengen an Energie und Ressourcen. Das gilt auch, und sogar noch stärker, für das E-Auto! Eine ökologische Verkehrswende bedeutet den Abschied vom motorisierten Individualverkehr und eine völlig andere Organisation unserer Mobilität.
Mit Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Autor zahlreicher Bücher wie:
„Mit
dem Elektroauto in die Krise - Warum EMobilität den Klimawandel
beschleunigt“ Oder „Verkehrswende- Ein Manifest“ (zusammen mit Bernhard
Knierim)
Moderation: Didem Aidurmuş
Veranstalter: Linkes Forum in Zusammenarbeit mit Club Voltaire
Zuletzt bearbeitet am: 09.03.21
Dienstag, 30.03.2021 * 19:30
Video-Veranstaltung
Attac Jour Fixe
Geld oder Leben? - Warum die EZB ein Tatort der Klimakrise ist
Der ATTAC-Jour Fixe, wie gewohnt am letzten Dienstag im Monat. Nur diesmal nicht in den derzeit geschlossenen Räumen des Club Voltaire, sondern online als Video-Konferenz (VK)
Einwahllink zur VK: https://vk.attac.de/b/han-ye4-tva
Jetzt im Zuge der Corona-Pandemie spült die EZB erneut hunderte von Milliarden in die Finanzmärkte. Gerade Kohle-, Gas-, Öl-, Zement- und Autokonzerne profitieren in enormen Maße von dieser Geldflut. Gleichzeitig ist die EZB mit ihrer Geldpolitik ein zentraler Pfeiler des wachstumsorientierten fossilistischen Kapitalismus. Wie genau hängen die Klimakrise und Zentralbankpolitik zusammen? Wie reagiert die EZB konkret auf die ökonomischen Verwerfungen durch die Pandemie. Und wie könnte die EZB ein Instrument sein, um eine sozial-ökologische Transformation zu befördern?
Referent: Alexis J. Passadakis
Einwahllink zur VK: https://vk.attac.de/b/han-ye4-tva
Zuletzt bearbeitet am: 07.03.21